You are browsing the archive for Menschenrechte.

Menschenrechte. Bedingungslos. Für alle.

Innerhalb von Europa werden Grenzen immer unsichtbarer. Die Bewegungsfreiheit wird immer noch größer. Im wachsenden Schengenraum gibt es keine Grenzkontrollen. Wir fliegen in andere Länder mit anderen Sprachen und müssen nicht den Reisepass vorzeigen. Die Bewegungsfreiheit für Waren ist nahezu uneingeschränkt, für Kapital sowieso. Und wer wollte auch freiwillig auf den transnationalen Warenverkehr verzichten, auf die Möglichkeit, überall per Bankomat Geld abheben zu können. Wer will schon zurück zu den alten Ländergrenzen und Grenzübergängen? Die Freiheiten von uns Vielen machen die Beschränkungen von ein paar wenigen zur Randnotiz. Wenn sich jemand nicht frei bewegen kann, hat das Gründe. Wir haben Niederlassungsfreiheit, aber wenn sich alle niederlassen, wo sie sich gerade niederlassen wollen, dann geht das nicht. Das würde uns den Raum wegnehmen. Das wäre eine Ausnutzung von Freiheiten, zu Lasten anderer. Das würde unsere Freiheit beschränken. Und das gilt auch für EU-Bürger_innen, dass sie sich nicht einfach überall niederlassen können. Investieren sie? Oder liegen sie anderen auf der Tasche, das ist ja wohl ein Kriterium.

Aktivismus im für das Netz

Das Human Rights Council der Vereinten Nationen erklärte 2011 das Medium Internet zum Menschenrecht. Diesem Anspruch widersetzt sich allerdings ein Großteil aller Staaten: als Regierungs- und Verwaltungsinstanzen sammeln sie die Daten ihrer Bürger_innen – verdachtsunabhängig und ohne diese zentral gespeicherten Daten rechtmäßig schützen zu können; unter dem Vorwand der Terror-Bekämpfung und der Netz-Kriminalitäts-Prävention werden außerdem umfassende Zensur- und Überwachungsmaßnahmen getroffen. Höchste Zeit also, sich für ein freies Netz und im Sinne einer partizipativen Cyberspace-Demokratie zu engagieren.

NoBorders

Das Netz ist transnational. Widerstand gegen Neoliberalismus ist transnational. Aktivismus ist transnational. In diesem Abschnitt geht es um globale Auseinandersetzungen und transnationales Engagement. Dieses Kapitel greift zurück bis zum 1. Jänner 1994, als eine neue soziale Bewegung auf den Plan trat und der Weltöffentlichkeit auf allen Kanälen erklärte «Ya Basta!». Vom Aufruf der Zapatistas, globale […]